Ärzte an kommunalen Krankenhäusern entscheiden über Streik

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   Ärztegewerkschaft      am      beschlossen      bis      Bundes      Der      der      die      eines      Ende      erreicht      für      Geld      gewisser      in      Jetzt      Klaus      Marburger      mit      nachkommen      nicht      ob      oder      Rundfunk      sagte      sein      sich      sollten      SPD      Verteilungsspielraum      Voraussetzung      wie      Zimmermann   
Die Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern entscheiden in dieser Woche, sie ihre Forderungen im Tarifkonflikt mit den Städten mit Hilfe Streiks durchsetzen wollen. Der Sprecher des Marburger Bundes, Athanasios Drougias, am Mittwoch, der Ausstand werde im Falle einer Zustimmung bereits Montag kommender Woche beginnen. Die Führung der Ärztegewerkschaft hatte zuvor Verhandlungen mit den Arbeitgebern für gescheitert erklärt und die Urabstimmung .
Um seinem Anspruch auf deutlich mehr Geld und besseren Arbeitsbedingungen die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern Nachdruck zu verleihen, plant der Bund laut Drougias zunächst Arbeitsniederlegungen an Schwerpunkt-Kliniken. Je nachdem, wie kommunalen Arbeitgeber darauf reagieren, werde der Ausstand dann stufenweise verschärft. ist jedoch, dass sich 75 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Mitglieder zum Freitag für Arbeitsniederlegungen aussprechen.
Unterdessen forderte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt () die Tarifpartner auf, den Konflikt an den kommunalen Krankenhäusern rasch einer fairen Lösung zu beenden. Ein langer Streik, an dessen faktisch eine Vereinbarung stünde, wie sie die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di längst habe, wäre keine gute Entwicklung, ließ die Ministerin ihren Sprecher Vater erklären. Hier gehe es nicht mehr um Krankenhäuser, die - die Uni-Kliniken - überwiegend planbare Operationen und Behandlungen durchführten. « geht es um hunderte von Krankenhäusern, die die stationäre Grundversorgung Bevölkerung sicher zu stellen haben», sagte Vater.
Die Arbeitgeberseite sieht jedoch weiterhin außer Stande, den Forderungen des Marburger Bundes nachzukommen. Präsident des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen, Henning Schulz, sagte im Norddeutschen , der Abschluss an Universitätskliniken mit bis zu 16 Prozent mehr könne «garantiert kein Vorbild» für die Kommunen sein. So seien finanziellen Grundlagen der kommunalen Krankenhäuser weit weniger komfortabel als die Kliniken der Länder. Daher seien Gehaltserhöhungen wie bei den Universitätsärzten finanzierbar. Die Alternativen wären laut Schulz der Verkauf von Kliniken der Verlust von Arbeitsplätzen. Einzig bei den Arbeitszeiten sei ein Spielraum vorhanden.
Der Vorsitzende des Marburger Bundes in Niedersachsen, Jörg , wies diese Aussagen der Arbeitgeber als «Totschlagargument» zurück, das die bei allen Tarifverhandlungen auf den Tisch bekomme. Es könne nicht , «dass wir von ver.di in einen Tarifvertrag gezwängt werden, der keiner Weise die arztspezifischen Dinge berücksichtigt, und es kann auch so sein, dass wir vom Leistungsgeschehen abgekoppelt werden».
Erzürnt äußerte indessen die Gewerkschaft ver.di über die erneute Streikdrohung des Marburger . Der niedersächsische ver.di-Chef Wolfgang Denia sagte der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung», die Arbeitgeber der Forderung der Ärzte nach deutlich mehr Gehalt , werde seine Gewerkschaft eine «satte Forderung» stellen: «Wenn es einen gibt, sollen alle Krankenhausbeschäftigten davon profitieren.»